Reflexionen zu dem Verhältnis zwischen RECHT & GERECHTIGKEIT

Justitia wird bekanntlich mit einer Waage dargestellt. Und die Waagschalen stehen nicht für zwei sich gegenüber stehende Parteien, sondern für den Ausgleich von Interessen, Sachverhalten, Ansprüchen etc. die es gegeneinander abzuwägen gilt  – „suum cuique tribuere“. Und damit für Gerechtigkeit.

In der heutigen Gesellschaft wird jedoch als naiv belächelt, wer davon ausgeht, vor Gericht könnte einem Gerechtigkeit widerfahren. Warum haben sich Recht und Gerechtigkeit scheinbar so auseinander dividiert?

Platon verfasste in der politeiaein Konzept der Gerechtigkeit – wenn auch in einem idealen Staat. Die politeiagilt bis heute als eine der einflussreichsten Theorien der Philosophiegeschichte und war (ist?) prägend für die Entwicklung unseres Rechtes.

Als Journalistin habe ich für den Deutschlandfunk, Hintergrund Politik, über den Strafgerichtshof in Den Haag und den Milosevic-Prozess berichtet. Da ging es nicht nur um bloße technokratische Rechtsprechung: Carla Del Ponte und ihre Staatsanwälte wurden nicht müde zu betonen, dass sie den Opfern, die überlebt haben, eine Stimme verleihen wollten. Für ihr Engagement, den Opfern Gerechtigkeit widerfahren zu lassen, wurde Carla Del Ponte der westfälische Friedenspreis verliehen.

Prof. Stefan Oeter, Lehrstuhl für Öffentliches Recht, Völkerrecht und ausländisches Öffentliches Recht, Universität Hamburgsagte mir in einem Interview: „In unserer Gesellschaft (gibt es) einen beinahe schon messianischen Glauben an die Kraft des Rechts, der  gekoppelt ist mit einem tief verwurzelten, auch historisch in der politischen Kultur tief verwurzelten Empfinden von der Notwendigkeit rechtlicher Ordnung in den sozialen Beziehungen.“ Vollkommene Zustimmung! Wäre da nicht das Wort „messianisch“, das den Kontext von der Realität auf Sehnsucht und Idealismus verweist.

Aber eine konfrontative Gegenüberstellung rechtlicher und sozialer Realität versus Idealismus und Sendungsbewusstsein vermag den Tandem von Recht und Gerechtigkeit nicht gerecht zu werden, treten uns doch im Leben i.d.R. Mischformen entgegen.

Sokrates zeigt schön die Verschränkung von banaler Realität und idealen Werten. Auch diejenigen, die das Recht erfolgreich missbrauchen möchten, sind auf  verbindliche Spielregeln und Kooperation mit anderen angewiesen. Wer konsequent – also auf vollendete Weise – ungerecht ist, wird alle, also auch seine Komplizen und Unterstützer, ungerecht behandeln. Damit untergräbt er aber die Funktionsfähigkeit seiner Gruppe. Einen gemeinsamen Erfolg erzielen Ungerechte nur dadurch, dass sie untereinander einen Rest von Regeln und Gerechtigkeit im Sinne dieser Regeln wahren. Somit verdanken sie, so Sokrates, den Erfolg der Gerechtigkeit, nicht der Ungerechtigkeit. Das ist am Modell der Mafia gut nachvollziehbar. Die Mafia, die sich entscheidenden Regularien und Gesetzen der Gesellschaft nicht unterwirft, schafft ihrerseits eine strenge mafiöse Ordnung mit einer streng hierarchischen Organisation und einem verbindlichen Kodex. Dessen Verletzung unerbittlich – bis zur hin zur Todesstrafe – geahndet wird. Nicht umsonst hat sie auch den Namen „Ehrenwerte Gesellschaft“.

Rechtliche Ordnung in den sozialen Beziehungen? Sicherlich ein schwieriges Unterfangen, sind rechtliche Ordnungen doch eher durch eine stringente Systematik charakterisiert. Soziale Beziehungen indes sind quecksilbrig, changierend und lebendig. Und doch muss dieser Spagat immer wieder versucht werden. Das ist nur möglich, wenn man sich nicht ausschließlich auf den Wortlaut der Gesetze stützt, sondern gleichzeitig versucht, ihren Geist zu erfassen – und lebendig werden zu lassen. Weder Gerechtigkeit noch das Recht lassen sich auf eine reine Arithmetik reduzieren. Gerechtigkeit kann nicht ohne das Recht verwirklicht werden. Recht hingegen funktioniert offensichtlich auch ohne Gerechtigkeit.  Davon scheinen wir auch alle jenseits des messianischen Glaubens an das Recht überzeugt zu sein. Schade.